Patentrechtsstreit

Samsung klagt gegen den Vertrieb des iPhone 4S

Der andauernde Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung, der zuletzt durch Apples Vertriebsverbot des Tablet-PCs Galaxy Tab aufgrund von Patentrechtsverletzungen die Gerichte beschäftigte, geht in die nächste Runde.

Laut dem südkoreanischen Elektronikkonzern habe Apple mit seinem am letzten Dienstag vorgestellten iPhone 4S zwei Samsung-Patente verletzt. Aufgrund dessen möchte Samsung den Verkauf der neuen Version zunächst in Italien und Frankreich verbieten lassen. Nach weiteren Prüfungen sollen entsprechende Verfügungen in weiteren Staaten folgen.

Ein Samsung-Sprecher erklärte: „Apple verletzt weiterhin unsere Rechte auf geistiges Eigentum und profitiert kostenlos von unserer Technologie.“ De facto geht es im vorliegenden Fall offenbar um die Verletzung eines Patents zur WCDMA-Technologie, die unter anderem Grundlage des Mobilfunkstandards UMTS ist.

In einer Reihe von Urteilen hatten verschiedene europäische Gerichte zuletzt aufgrund eines „übereinstimmenden Gesamteindrucks“ den Vertrieb des Samsung Tablet-PCs untersagt. Gegen diese Urteile hat Samsung bereits Berufung eingelegt. Dennoch bleibt der Vertrieb des Galaxy Tab aufgrund des laufenden Verfahrens zunächst verboten, wodurch es Samsung bisher unmöglich ist, sein Konkurrenzprodukt zu Apples iPad am Markt zu platzieren. Weitere Verfahren laufen derzeit unter anderem in den USA, Australien und Südkorea.

Sollte in den verschiedenen Verfahren auf Dauer keine Einigung erzielt werden können, befinde man sich laut einem Samsung-Sprecher bereits jetzt in einem „Kampf bis aufs Blut“.

 

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