Hände, die in entgegengesetzter Richtung an einem Seil ziehen
 

Eigentumsvorbehalt

Definition

Wenn ein Käufer eine Sache sofort nutzen bzw. besitzen möchte, ohne sie auch sofort bezahlen zu müssen, so kann der Verkäufer sich durch die Vereinbarung eines Eigentumsvorbehaltes den Anspruch auf Zahlung der Ware sichern.

Eigentumsvorbehalt geltend machen

Der Eigentumsvorbehalt beinhaltet die Bedingung, dass der Verkäufer die gekaufte Ware zurückfordern kann, wenn der Käufer den ausstehenden Kaufpreis nicht bezahlt hat. Sie tritt in Kraft, sobald der Verkäufer nach Nichtbezahlung vom Vertrag zurücktritt.

Bei Vereinbarung von mindestens zwei Raten spricht man von einem Teilzahlungsgeschäft, das zusätzlichen Regeln unterliegt. Ein Kauf unter Eigentumsvorbehalt kann in allen Bereichen außer bei Grundstücken vollzogen werden, denn §925 Abs.2 BGB untersagt bei der Übereignung von Grundstücken jedwede daran geknüpfte Bedingungen.

Bild: S. Hofschlaeger | pixelio.de

 

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